Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle im Online-Shop, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder schriftlich per Post bestellten Artikel des Driediger Verlags. Für Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz in Österreich oder in der Schweiz gelten besondere Bedingungen.

2. Vertragspartner ist der Driediger Verlag, Dahlienweg 13, 49124 Georgsmarienhütte.

3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der Bedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop, in Prospekten oder sonstigen Werbemitteln geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.

2. Sie können Artikel in unserem Online-Shop, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder schriftlich per Post bestellen. Wenn Sie über unseren Online-Shop oder per E-Mail bestellt haben, werden wir den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung.

3. Bestellungen können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen, den Sie in unserem Katalog und in unserem Online-Shop finden.

§ 3 Preise, Versand- und Verpackungskosten, Aufrechnung

1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop, in Prospekten oder auf sonstigen Werbemitteln sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ggfs. zuzüglich anfallender Porto- und Versandkosten.

2. Die Porto- und Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands und für Lieferungen in andere EU-Länder sind in unseren Preisangaben im Katalog und in unserem Online-Shop angegeben. Porto- und Versandkosten für Lieferungen in Länder außerhalb der EU teilen wir Ihnen auf Anfrage mit. Für Teillieferungen (§ 5 Abs. 2) entstehen Ihnen keine Porto- und Versandkosten, es sei denn, die Teillieferung erfolgt auf Ihren Wunsch.

3. Wenn Sie Ihre Bestellung nach § 6 wirksam widerrufen haben, werden wir Ihnen bereits bezahlte Porto- und Versandkosten für die Lieferung zu Ihnen (Hinsendekosten) erstatten (vgl. zu weiteren Folgen des Widerrufs § 6 Abs. 2).

4. Wenn und soweit wir nicht nach Abs. 5 Vorkasse oder Zahlung per Nachnahme verlangen, sind Zahlungen mit Zugang unserer Rechnung ohne Abzug fällig und spätestens binnen zwei (2) Wochen ab diesem Zeitpunkt zu bezahlen. Nach Ihrer Wahl können Sie uns den Kaufpreis auf unser Konto

Volksbank Tecklenburger Land eG

Kto.: 4044 059 600

BLZ: 403 619 06

IBAN: DE46403619064044059600

BIC: GENODEM1IBB

überweisen, die Zahlung per Paypal leisten oder uns eine Einzugsermächtigung erteilen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen. Wir werden im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung den Kaufpreis frühestens zwei (2) Wochen nach der Auslieferung des bestellten Artikels per Lastschrift abbuchen lassen.

5. Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland beliefern wir nur gegen Vorkasse. Wir behalten uns ferner bei Erstbestellungen, bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko oder in sonstigen begründeten Einzelfällen vor, nur gegen Vorkasse oder per Nachnahme zu liefern.

6. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

§ 4 Lieferung

1. Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist.

2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für unsere Kunden zumutbar ist.

3. Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

4. Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Kaufvertrags mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

§ 5 Widerrufsrecht

1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

2. Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgenden Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.

3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung:

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie – im Fall der Bestellung über unseren Online-Shop oder per E-Mail – unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Driediger Verlag, Dahlienweg 13, 49124 Georgsmarienhütte, verlag(at)driediger.de.

(2) Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenden Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen erfüllen wir spätestens nach 14 Tagen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht sieht bestimmte gesetzliche Ausnahmen vor (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB). Wir machen von solchen Ausnahmen keinen Gebrauch.

§ 6 Sach- und Rechtsmängel

1. Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen unbeschränkt alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 7 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

2. Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 7 Haftung

1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in unbegrenzter Höhe und in sonstigen Fällen – soweit in Abs. 2 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 2 ausgeschlossen.

2. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für übernommene Verkäufergarantien und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen jedoch unberührt.

3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüsse gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch in den Fällen, in denen Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel haben.

§ 8. Datenschutzrichtlinien

Uns ist bewusst, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen wichtig ist. Deshalb schätzen wir Ihr Vertrauen, dass wir gewissenhaft mit diesen Informationen umgehen. Mit dieser Erklärung geben Sie uns Ihr Einverständnis dafür, dass wir Ihre personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes erheben, verarbeiten und nutzen dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Wir speichern und nutzen die von Ihnen angegebenen, von uns für Ihre Bestellung benötigten Daten für den Abschluss und die Erfüllung des Vertrags mit Ihnen sowie zu eigenen Werbezwecken (Zusendung des Prospekts per Post). Wir werden Ihre Daten nicht über den vorstehend geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

Wenn Sie weitergehende Fragen hinsichtlich der Verwendung Ihrer persönlichen Daten haben, können Sie sich unter der E-Mail-Adresse verlag@driediger.de an uns wenden.

Auf Verlangen werden wir Ihnen unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erteilen. Ebenso sind wir verpflichtet, auf Verlangen die über Sie gespeicherten Daten zu berichtigen, zu sperren oder zu löschen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Georgsmarienhütte. Wir können jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigen Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

3. Bei über den Online-Shop abgeschlossenen Verträgen können Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedsland nach Maßgabe anwendbarer europarechtlicher Bestimmungen auch in ihrem Heimatland klagen und von uns dort verklagt werden.

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bitte frankieren Sie die Sendung ausreichend. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Driediger Verlag, Dahlienweg 13, 49124 Georgsmarienhütte, verlag(at)driediger.de.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.